Das neue BND-Gesetz: Mehr Sabotage, mehr Hacken, mehr Überwachen
Der BND steht vor der größten Reform seiner Geschichte. Das Ziel: vom defensiven zum operativen Dienst. Durch das neue BND-Gesetz erhält der Auslandsgeheimdienst erweiterte operative Befugnisse. Dieses soll den Schutz vor hybriden Bedrohungen erhöhen, denn Demokratien stehen vermehrt unter Druck durch Sabotage, Spionage und Desinformation.
Gleichzeitig bergen die erweiterten Befugnisse Risiken für Grundrechte wie die Presse- und Telekommunikationsfreiheit. Das Gesetz wirft die Frage auf, wie viel Geheimdienst eine wehrhafte Demokratie braucht, ohne ihre eigenen Werte zu untergraben.
Experten diskutieren über die Chancen und Risiken des neuen BND-Gesetzes im Deutschen Spionagemuseum.
Teilnehmer:
Florian Flade, Investigativjournalist
Bernd Palenda, Verfassungsschutz a.D.
Dr. Gerhard Conrad, BND a.D.
Eintritt ist frei, um Anmeldung wird gebeten: https://www.deutsches-spionagemuseum.de/anmeldung
Veranstaltungsort:
Deutsches Spionagemuseum
Kino
Leipziger Platz 9
10117 Berlin